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By Andreas Frost (auth.)

Das Betreuungsgesetz hat neue arztrechtliche Probleme geschaffen. Im Mittelpunkt der vorliegenden Darstellung steht das Spannungsverhältnis zwischen Wunsch und Wohl des Betreuten. Der Autor stellt das Aufgabenfeld des Betreuers für medizinische Angelegenheiten und sein Verhältnis zu Arzt und sufferer dar. Die Tatbestandsmerkmale der neuen Gesetzesvorschriften werden erklärt. Dabei wird ein Schwerpunkt auf die Erläuterung der Genehmigung von Einwilligungserklärungen durch das Vormundschaftsgericht gesetzt. Ebenso eingehend werden die engen Richtlinien zur Sterilisation von Betreuungsbedürftigen untersucht.

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VI Der Weisstannenkrebs battle mir ubrigens schon vor diesen Aufnahmen eine wohlbekannte Erscheinung, denn ich battle als Revieramtsassistent 1883/84 in dem jetzt von mir verwalteten Revier Adelberg auf dem Schurwald thatig, das zu uber third aus gemischten, 1 z. Th. auch reinen Weisstannenbestanden besteht ) und 1884/86 in dem grossten wurttembergischen Revier Herrenalb (Schwarzwald), in welchem die Weisstanne durchaus die Hauptholzart in meist annahernd reinen Bestanden bildet.

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2 BGB) sind zu beachten. Ausschlaggebend ist allein der Inhalt des Wunsches. Damit erreicht das Regelungssystem des § 1901 BGB, daß die Betreuung unabhängig von Art und Schwere der Krankheit oder Behinderung zu angemessenen Ergebnissen führt80. Wünscht sich der mit schweren geistigen Defiziten behaftete geschäftsunfähige Betreute etwas Vernünftiges, so ist diese ÄUßerung für den Betreuer verbindlich, sofern die Erfüllung des Wunsches sich nicht nachteilig auf das Wohl des Betreuten auswirkt und dem Betreuer nichts Unzumutbares abverlangt.

1129. 155 ) Burkart, S. , 92 ff. ; Laufs, Rn. ; Stürmer, S. 39; Wassermann, DRiz 86, S. 294. 156 ) Vgl. allgemein zur Würde von Kranken und Behinderten, Wolf, ZRP 88, S. 314. 157 Giesen, MML, Rn. 922, 976, 980 - 987. 158 Vgl. Coeppicus, FamRZ 92, S. 746 zum Recht der Aufenthaltsbestimmung. 42 tätige Person zu übertragen. Hier wäre dem Mißbrauch Tür und Tor geöffnet. Deshalb hat sich der Betreuer in Fällen, in denen der Betreute keinen Hinweis auf die inhaltliche Ausgestaltung seines Wohles gibt oder gab, primär an objektiven Kriterien zu orientieren.

Jedoch ist nicht ausgeschlossen, daß einem vertretungsberechtigten für einen Lebensbereich, der von der Vollmacht nicht umfaßt wird, die Betreuung übertragen wird. 180 Vgl. Cypionka, NJW 92, S. 208. 181 Zur Nichtigkeit von routinemäßig erteilten Altersvorsorgevollmachten in Alten- und Pflegeheimen s. BT-DS 11/4528, S. 207. 182 ) Es kann allerdings eine Betreuung mit dem Geschäftskreis "Überwachung und Kontrolle von bevollmächtigten Personen" angeordnet werden, wenn der Betreute selbst nicht zur Überwachung des Bevollmächtigten oder zur Geltendmachung von Ansprüchen gegen denselben in der Lage ist.

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